Antwort der Bundesregierung: Gemeinnützigkeit von Stiftungen und Vereinen

04.06.2010 09:03

Antwort der Bundesregierung: Gemeinnützigkeit von Stiftungen und Vereinen
Es gibt geschätzt ca. 500.000 gemeinnützige Vereine und ca. 15.000 gemeinnützige Stiftungen. Zur Anzahl der Vereine und Stiftungen, die nicht steuerbegünstigt sind, liegen keine gesonderten Erkenntnisse vor, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gerhard Schick, Lisa Paus und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Spenden an gemeinnützige Institutionen. In den Jahren 2006 und 2007 wurden in den Einkommensteuererklärungen von Privatpersonen Beträge »zur Förderung steuerbegünstigter Zwecke« in Höhe von 4.499 bzw. 3.351 Mio. Euro geltend gemacht. Da es sich bei dem Verfahren zur sog. Anerkennung der Gemeinnützigkeit um eine steuerliche Angelegenheit handele, unterliegt die Tatsache, dass eine Organisation als gemeinnützig - also steuerbegünstigt - anerkannt ist, grundsätzlich dem Schutz des Steuergeheimnisses. Angaben zu strafrechtlichen Verfahren gegen Verantwortliche von gemeinnützigen Stiftungen und Vereinen kann die Bundesregierung nicht machen.

Antwort (Vorabfassung) unter
http://www.b-b-e.de/fileadmin/inhalte/aktuelles/2010/06/nl11_aw_gemeinnuetzigkeit.pdf