Antwort der Bundesregierung: Gemeinnützigkeit von Stiftungen und Vereinen

Antwort der Bundesregierung: Gemeinnützigkeit von Stiftungen und VereinenEs gibt geschätzt ca. 500.000 gemeinnützige Vereine und ca. 15.000 gemeinnützige Stiftungen. Zur Anzahl der Vereine und Stiftungen, die nicht...

Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement: Protokolle jetzt online

Der Unterausschuss »Bürgerschaftliches Engagement« des Deutschen Bundestages hat nicht nur seine Internetseite neu gestaltet. Es finden sich dort neben der Mitgliederliste, dem Einsetzungsbeschluss und den Tagesordnungen nun auch...

Vorstand der AGJ beschließtnationale EU-Jugendstrategie

Nach der Entschließung über einen erneuerten Rahmen für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa im Herbst vergangenen Jahres sind nunmehr nationale Umsetzungsstrategien von den EU-Mitgliedstaaten zu erarbeiten. In...

Vergabe von Rettungsdienstleistungen

Erstmals hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) über die Anwendbarkeit des Europarechts bei der Vergabe von Rettungsdienstleistungen entschieden. Das berichtet Alexander Hübner, Rechtsanwalt und Partner bei Haver &...

Oft keine Informationen trotz Informationsfreiheit

2009 haben sich 69 Bürger an den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, gewandt. Sie sahen ihr »Recht auf freien und voraussetzungslosen Informationszugang« nach dem...